Abzocke im Netz

Ja das schon, aber nicht bei dieser Firma, dies kann man je nach Ansicht der Richter auch als Betrug abstempeln, weil eine Firma muss die Kosten offensichtlich darstellen (ob AGB's oder irgendwo am Ende der Seite offensichtlich ist, ist den Richtern zu überlassen).

Und das Gericht (und nur das! Kein Anwalt oder ähnliches) kann sowieso jeden Vertrag zerrupfen denn man eingegangen ist. Ich würde mich erst gar nicht an die Verbraucherschutzzentralen richten sondern direkt eine negative Festlellungsklage einleiten und dann sehen wie viel legal daran noch ist.

Ich glaube nicht mehr viel und selbst wenn kann man den Vertrag noch gerichtlich rückwirkend machen wegen falschen AGB's, weil man kein Widerruf so direkt ausschliesen wie sie es machen (man macht mit einer Webseite keinen direkten Verlust schon gar nicht durch eine Routenplanung).

Sprich wenn man sich die Route berechnet lassen hat (also direkt nach der Anmeldung) ist man sein Widerrufsrecht los. Ob das nun rechtens ist? Ich denke nein.. weil es gibt in DE auch ein Fernabsatzgesetz worunter auch Webseiten fallen und da steht was von garantierten 14 Tage Rückgaberecht und eine 14tägiges Widerrufsrecht drin worunter auch sowas fällt, nur ob man eine Routenplanung zurückgeben kann ist eine andere Frage. Aber den Vertrag widerrufen, auf jeden Fall. Das kann man so einfach nicht ausschliessen. Aber wie gesagt sowas hat alles ein Gericht zu klären.

Ich würde sofort zu einem Anwalt gehen, und die Kosten auch nicht wirklich was.. für eine Erstberatung darf ein Anwalt glaube ich nur 10€ nehmen (oder warens 50€ ? Eins von beiden auf jeden Fall! Aber denke waren eher 10€).


Aber da das Internet zur Zeit immer noch arg rechtliche Grauzone ist, das neue TMG hat nix daran geändert wie von einigen erhofft, jeder legt sich das so aus wie er will. Deswegen entscheiden auch alle Gerichte meist unterschiedlich, da bedarf es einen guten Anwalt und gute Richter, auch wenn man bei so einem Fall klar gewinnen müsste und zumindest den Vertrag gerichtlich aufgelöst werden kann.

Editiert:

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Natürlich IANAL

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Der größte Lacher ist der Text ganz unten auf dem Screen von @alexirsi, oder siehe Bild unten.
Der Internet-Provider wird sich hüten irgend einem dahergelaufenen Routenplan-Anbieter, Daten rauszugeben die unter Datenschutz stehen.

 

Soweit mir bekannt.... und das ist nicht Garantiert....

fällt das schlichtweg unter Spam, kann also nicht verklagt werden. Man kann dagegen vorgehen in dem man sagt das hier etwas falsches suggeriert wird oder Daten verfälscht werden. Wen die "Anklage" so ausschaut wie du es beschrieben hast, also deine Daten verfälscht wurden, dir quasi mit der Mail gedroht wurde (wegen der Rechnung) und dir dazu noch Angaben unterstellt werden die nicht zutreffen, wie das Datum oder das Vorwerfen einer Anmeldung, dann kann man dagegen vorgehen. Und zwar kann man dem Betreiber Betrug vorwerfen.
Ob du damit erfolg haben wirst, oder ob sich ein Gericht überhaupt mit dieser Anklage beschäftigt, sei mal dahingestellt.

 

Es reicht aus eine Strafanzeige zu stellen gegen diese IP.. dann kriegt der Kläger die Daten raus und kann fröhlich klagen...

Das Problem ist, sie muss beweisen das es nicht so ist, und nicht andersherum.. und daher würde ich wegen o.g Punkten dagegen angehen.

 

Dieser Beitrag ist von Dezember 2006...
Seitdem kann sich schon wieder einiges geändert haben, besonders bei solchen Themen

 

Zum Thema IP Adressen, der Provider ist verpflichtet die Daten rauszugeben wenn ein Strafantrag gestellt worden ist und ein Richter die Erlaubnis der Staatsanwaltschaft gibt diese sich beim Provider zu holen, soweit erstmal.

Nur die andere Frage ist, darf ein Provider die IP speichern bei Flatratekunden? Im Prinzip Nein! Dies hat auch letztens ein Gericht so gesehen. Da solche Daten nur zu Abrechnungsaktionen gespeichert werden dürfen was bei Flatratenutzern defentiv nicht der Fall ist. Dagegen könnte man direkt auch noch Klagen

 

Ich weiss ja nicht wie aktuell die Seite ist, aber das 2. ist völlig irrelevant da du in dem Fall eine Zahlungshinterziehung begehen würdest was ein Straftatbestand darstellt. Meist wird zwar dieser wegen Geringfügigkeit eingestellt, aber da wurden die Daten schon ermittelt und dann kann man eine Zivilklage erheben, mit den Daten aus der eingestellten Strafanzeige.

Man glaubt gar nicht wie oft Adressen ermittelt werden.. Schätzungen gehen von 20 bis 50 Adressen/Werktag aus.

Dies ist in der Tat so.. monatlich gibts neue Urteile die alte Aussagen wieder aufheben.. bei sowas heisst es am Ball bleiben.

Was ich hier hervorbringe sind Aussagen zu neueren Urteilen und der derzeitigen Gesetzeslage.. aber Gesetze kann man auslegen wie man will.
Ich kann nur raten sich das TMG, Datenschutzgesetz und das Fernabsatzgesetz mal zur Brust zu nehmen.

Editiert:

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Wäre auch mal interessant die gesamte E-Mail zu lesen inkl. aller Header daraus kann man ne Menge schliessen und mehr zur Sache selber sagen, so kann ich nur davon ausgehen was hier gesagt wird und wovon ich automatisch ausgehe

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Dann lad's z.B. in einem Textfile oder einem Word-Dokument hoch,
wär schon interessant zu wissen, was da drinnen steht.

 

Natürlich darf man E-Mails weitergeben.. solange keine persönlichen Informationen dazu sind, aber das wird in dem Fall nicht gegeben sein.

 

@Computerfee
Druck dir am besten mal den ganzen Kram aus, und gehe morgen zu einer Verbraucherzentrale.
Nur dort wirst du eine richtige und ausführliche Beratung bekommen, was du in diesem Fall machen oder lassen solltest.
Denn ich glaube kaum das einer von uns sich mit der Rechtslage genau auskennt.
Oder ist zufällig einer von euch Rechtsanwalt.