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Mist, da hat der Herr Köhler fasst verraten, worum es da wirklich geht.

Das beschreibt es auch ganz gut. Dann der Absatz im Artikel zum Weißbuch. Es heißt ja im Weißbuch so schön:

Unglücklich ausgedrückt hat es Köhler, zumindest so, dass es falsch verstanden werden könnte.

 

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Ich würde sagen, dass das eine "vorsorgliche" Aussage von ihm war, die sich nicht auf die aktuelle Situation in Afghanistan bezieht, sondern auf das, was der "westlichen Welt" noch blühen wird...

 

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Es ging aber direkt um Afghanistan und die Antwort bezieht sich nicht auf die "westliche Welt"!

Das DE und andere Länder freie Handelswege sichern (z.B. der Einsatz am Kap Horn gegen Piraterie) ist die eine Seite, aber Krieg bzw. militärische Einsätze als legitimes Mittel anzusehen um ökonomische Interessen durchzusetzen halte ich für falsch!

 

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Krieg bzw. militärische Einsätze als legitimes Mittel anzusehen um ökonomische Interessen durchzusetzen ist aber leider der "natürliche" Gang. Schon die ersten Kriege haben deswegen stattgefunden und auch der letzte wird dieses zum Grund haben.

Auch Wikipedia nennt - wie auch andere Literatur - als erste Gründe

wirtschaftliche Vorteile, Ressourcenmangel, Imperialismus
Reichtum an Ressourcen: Ressourcenfluch

Warum man dort unten so aktiv ist und verschiedene Aktionen ausgeführt hat, ist sicherlich unbestritten. Stichwort Tankerkrieg im ersten Golf Krieg, Umflaggung auf die USA von kuwaitischen Tankern, usw. Die ganze Golf-Tour von Irak über Afghanistan bis [Coming soon, wenn nicht noch an der militärische Demarkationslinie im Gelben Meer mitgespielt wird] ist doch davon begleitet.

Grundsätzlich gilt aber, das ich der Meinung bin, dass für die Bundeswehr Krieg bzw. militärische Einsätze nicht als legitimes Mittel anzusehen ist, um ökonomische Interessen durchzusetzen. Andere Zwecke, humanitärer Art und anderes ok, aber unsere Partner in NATO & Co. werden das wohl nicht mehr zulassen. Daher wohl auch der dezente Hinweis auf das Bonner Abkommen.

Ich empfehle mal das Buch "Anklage wegen Mordes gegen George W. Bush" vom Ex-US-Staatsanwalt Vincent Bugliosi. Sehr lesenswert, da es die Manipulation mit Fakten darlegt und die wirtschaftlichen Zusammenhänge zeigt, wie jeder Einzelne der Politiker privat mitverdient hat, sei es z.B. als Aktionär oder Gesellschafter.

 

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Zumindest scheint jetzt die Zeit der Appeasement-Politik vorbei zu sein:
http://www.pi-news.net/2010/05/anzeichen-fuer-neuen-krieg-im-nahen-osten

http://www.welt.de/politik/article702557/Oberstes_Gericht_billigt_gezielte_Toetungen.html
Mir ist nicht bekannt das es zwischenzeitlich ein neues Urteil gab. Nach diesem Urteil ist die gezielte Tötung von gewissen Palästinensern nicht illegal!
Damit besteht der "Beitrag zum Schutz von vom (aus)sterben bedrohter Terroristen" weiterhin, zu Recht.

In dem Fall eindeutig Nein!

Folglich handelt es sich hier um eine mehr oder weniger gut organisierte Aktion der Linken, mit dem Ziel Israel, in welcher Art auch immer, zu schädigen. Also nichts mit Whistleblower oder dergleichen. Ich brauch an der Stelle ja nicht noch zu erwähnen, das es sich bei Haaretz um eine eindeutig linke Zeitung handelt...

Weiterführend empfehle ich dazu: http://www.jpost.com/Opinion/Columnists/Article.aspx?id=173305
http://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/136905

 

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@17&4

Richtig, es geht um gewisse militärische Zielpersonen!

Und die Regeln dafür sind ja vom High Court mehr oder weniger klar festgelegt wurden:

Quelle: http://www.welt.de/politik/article702557/Oberstes_Gericht_billigt_gezielte_Toetungen.html

Das Wichtigste habe ich mal markiert ...
Man kann diese Begründung jetzt als eher schwammig ansehen, sollte aber für's erste genügen.

In der Jerusalem Post gibt es dazu auch einen Artikel: http://www.jpost.com/Israel/Article.aspx?id=172983

Die Intention von Anat Kam(m) war also eventl. illegale durchgeführte Tötungen durch das israelische Militär aufzudecken.
Dass das nun in einer solchen Staatsaffäre endet, tja, kann man nix machen.

Der Beitrag bei Heplev ist auch nur die Übersetzung der Kolumne bei jpost.com!
Und da fängt dieses Gerüst auch schon an zu bröckeln: Es ist eine Kolumne einer rechtslastigen und pro-israelischen Autorin! (wenn man sich mal die anderen Kolumnen von ihr durchliest, dann kommt man schnell zu dem Eindruck)
Und ich muss dir sicherlich nicht erklären was eine Kolumne ist oder?

Und ja, die Haaretz ist - im Bereich gesellschaftspolitischer Themen - linksliberal. Für Leute die mit "links" (egal in welcher Ausprägung) nichts anfangen können, ist das ja immer ein guter Grund.

Aber auf Grund dessen und dem was in der Kolumne steht hinter der ganzen Geschichte eine linke Verschwörung zu wittern ... na ja.

Für mich ist dieses Thema an dieser Stelle erledigt!

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Ihr habt sicherlich alle den Angriff oder besser gesagt die Erstürmung eines der Schiffe (die Mavi Marmara) der Gaza-Hilfsflotille am Montag mitbekommen.

Wenn nicht, dann hier eine Kurzfassung:
Ein Schiff (die Mavi Marmara) einer Flotille in Richtung Gazastreifen mit dem Ziel humanitäre Hilfe in Gaza zu leisten, sowie Hilfsgüter für Gaza zu transportieren, wurde am Montag in der Früh (gegen 2 Uhr) - nach Ignorierung von Anweisungen des israel. Militärs - von israelischen Marinekommandos per Boot und Hubschrauber gestürmt. Dabei kam es zu mehreren Toten und vielen Verletzen.

Die Faktenlage ist wie folgt:
- zum Zeit der Stürmung befand sich das Schiff in internationalem Gewässer
- die Schiffe fuhren unter türkischer Flagge
- weiße Flaggen wurden gehisst
- es befanden sich keine Waffen an Bord wie von Israel vermutet (Kontrolle der Waren durch unabhängige Organisationen unter Beobachtung der Medien in der Türkei)
- es gab bis dato mehrere Hilfsgüterlieferungen für Gaza über den Seeweg, ohne Intervention durch Israel

Fragen die es noch zu klären gilt:
- Warum die Stürmung in internationalem Gewässer?
- Warum die jetztige Intervention durch das israel. Militär?
- Warum ist die Flotille nicht den Anweisungen des Militärs gefolgt?
- Welche Seite war für die Gewalteskalation verantwortlich?

Bis auf die wenigen Fakten ist die ganze Sache noch ziemlich undurchsichtig, da man hier weder der einen Seite noch der anderen Seite 100%iges Vertrauen schenken kann.
Fraglich ist jedoch, warum Israel in internationalem Gewässer zugegriffen hat und nicht abgewartet hat, bis sich das Schiff in der Anschlusszone (siehe Seevölkerrecht) befunden hat um der Erstürmung Rechtsgültigkeit zukommen zu lassen. Die Erstürmung ist damit ein Verstoß gegen geltendes Recht.
Des Weiteren ist es höchst bedauerlich, dass bei dem Vorfall soviele Menschen ums Leben gekommen sind.

Seitens der Hilfsorganisation wurden auch Fehler begangen, aber Israel hätte auch deutlich souveräner agieren können!
Zudem hat Israel dadurch einen Verbündeten verloren und zwar die Türkei.

Erdogan hat dazu auch eine Rede gehalten: http://mideastcenter.blogspot.com/2010/06/erdogan-mit-historischer-rede.html

Eine unabhängige Untersuchung wäre wirklich wünschenswert!

 

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Was Schusswaffen betrifft: Ja(zumindest bis zu dem Zeitpunkt, an dem sie welche von israelischen Soldaten "abgenommen" haben) aber dafür jede Menge Messer und diverse Gegenstände, welche als Waffen gegen die Soldaten genutzt wurden:
http://idfspokesperson.com/2010/06/01/photos-of-the-mavi-marmaras-equipment-and-weapons-1-jun-2010/
Aber dazu gibt es auch eine Mitteilung des israelischen Aussenministeriums:

Liegt wohl daran, das diese nicht mit: "Yesterday, I was following the news agencies, and they reported the threats of the Zionists to detain the convoy and to prevent it from reaching Gaza. On the other side, there are people armed with faith and resolve, who chant – even while hearing the threats: 'Khaybar, Khaybar, oh Jews, the army of Muhammad will return.' A woman stood on the deck, and said: "We await one of two good things – to achieve martyrdom or to reach the shore of Gaza."
besungen wurden und auch Allgemein nicht so an die große Glocke gehangen wurde, weil sie halt genau das waren, als was sie ausgegeben wurden.

Wenn sie im Kampf gegen Israel sterben wollen/wollten, ist daran genau was bedauerlich?

Diese angebliche "Hilfsorganisation" ist schon ein Fehler an sich und zwar ein Terroristischer dazu. Siehe dazu auch: http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/English/eng_n/html/hamas_e105.htm und eine dänische Expertise von 2006(Seite 10 bis 14).

Hier würde mich mal interessieren was du als "souveräner agieren" betrachtest? Vorallem in Anbetracht der Tatsache, das die Soldaten, ohne selber einen Schuss auf diese "Friedensaktivisten"(erinnert mich gerade an die von Moskau iniitierte, gestützte und finanzierte Friedensbewegung in der BRD während des Kalten Krieges) abgegeben zu haben oder Ihnen anderstweitig ans Leben gegangen sind, von der Menge mit Messern, Eisenstangen und anderem "begrüßt" wurden.
Man siehe dazu auch: Arutz Sheva - Video: Flotilla Muslims Club Navy Commandos

Wobei ich auf selbiger Seite auch den Artikel Recht interessant finde, das jetzt die Hamas auf einmal nichts mehr von den Hilfsgütern wissen will und die LKWs welche mit diesen beladen sind, nicht in den Gazastreifen gelassen werden: http://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/137850

Apropos: Auf wessen Kosten haben sich eigentlich die Abgeordneten der Linkspartei auf dem Schiff befunden?

 

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@17&4
Bitte unterschlage nicht den Fakt, dass sich das Schiff in internationalem Gewässer befand und die Erstürmung dessen somit nicht legal war, denn:
Die AWZ wurde im Seerechtsübereinkommen 1982 kodifiziert und Israel ist dem nicht beigetreten. Kann sich darauf also auch nicht berufen!
Zudem genießen Schiffe anderer Staaten die Freiheiten der Hohen See und auf ihnen gilt das Hoheitsrecht des Staates von dem sie die Flagge führen!

Alles was zur "Hohen See" gehört ist damit frei von der Ausübung staatlicher Hoheitsgewalt. (oder auch Staatsgewalt)

Somit kann man argumentieren, dass sich die Passagiere gegen die illegale Stürmung durch Marinekommandos gewehrt haben! Was zu diesem Zeitpunkt ihr gutes Recht gewesen ist.

MEMRI hat ja auch nicht gerade eine gute Reputation, werden sie doch wegen ihrer antiarabischen und zionistischen Einstellung und der "entsprechenden" Textauswahl kritisiert.

Dir ist echt nicht mehr zu helfen ... !
Sind ja nur Gegner Israels die da draufgegangen sind. Alles halb so schlimm ... Selber schuld sind sie ja auch.

Den Fakt "internationales Gewässer = unrechtmäßige Stürmung" (siehe oben) scheinst du getrost zu ignorieren.

ITIC = Behörde einer Regierung = Befangenheit und eventl. Falschinformation ist vorprogrammiert!

(gerade wegen ihrem Aufgabengebiet)

Die Expertise bezieht sich auf EINE einzige Quelle und zwar ein Report von Jean-Louis Bruguière.

Zudem unterhält die IHH engen Kontakt zum United Nations Economic and Social Council (ECOSOC)!
Würde mich wundern wenn das ECOSOC Scheinorganisationen von terroristischen Vereinigungen deckt.

Zum Beispiel dass sie darauf gewartet hätten, dass sich die Schiffe mindest in der Anschlusszone befinden. In welcher Israel auch entsprechende Hoheitsrechte hat.

Das ist durchaus sehr fragwürdig!
Bekommt man dadurch dann doch Zweifel an der ganzen Aktion, wie im Artikel beschrieben.

Keine Ahnung, ich nehme aber mal an, dass sie privat unterwegs gewesen sind.

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Noch was zum Thema Ursel von der Leiden:
TP: Politisches Leyen-Spiel
Onlineproteste: Zensursula ist nicht präsidiabel - Golem.de
1,6 Millionen Euro: Die teure Imagepflege der Ursula von der Leyen - Politik - Deutschland - Handelsblatt.com

Diese Frau ist ... ach ... ohne Worte!

 

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echt super, wenn man jemand abknallt, der ne eisenstange in der hand hat... n tazer, traenengas o.ae. haette auch seine wirkung getan und nicht getoetet.

stichwort: verhaeltnismaessigkeit der mittel

aha? eine hilfsorganisation die krieg fuehrt?

[achtung ironie...]wahrscheinlich auf deinen...

man mag es kaum glauben, aber auch politiker sind menschen, die sich privat sozial engagieren und kein geld verlangen...

 

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Diesen Artikel fand ich äußerst amüsant zu lesen. War aber auch zu erwarten, wenn das auf TP erscheint.

 

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So?

oder dazu auch von der hebräischen Universität in Jerusalem:

Fangen wir jetzt an Gründe zu erfinden?

Bevor die Israelis überhaupt geschossen haben, wurden sie selber von den Besatzungsmitgliedenr beschossen, welche die Waffen niedergeschlagenen israelischen Soldaten entwendet haben.
Somit ist die Verhältnismässigkeit gegeben.

Gerade im Nahen Osten keine Seltenheit, das sie zweifelhafte Aktionen für die Palästinenser machen:

Einer von vielen Vorfällen.

So schlecht scheint es den Menschen in Gaza ja nun nicht zu gehen.
Und was die Linken angeht: PI-News - Für diese Spinner muss sich Deutschland schämen

 

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Die Frage ist: Befindet sich Israel aktuell wirklich im Krieg oder zumindest in einem bewaffneten Konflikt?

Sollte dem so sein, dann war die Stürmung legitim. (siehe u.a. dein Zitat des ICRC)

Sollte das aber nicht der Fall sein, dann hat Israel außerhalb seiner Jurisdikation gehandelt und die Stürmung war illegal. (siehe meine Begründung)
Zudem hätten die Soldaten dann auf türkischem Gebiet ein Kriegsverbrechen (Voraussetzung dafür wäre der Befehl der Regierung zur Stürmung) oder Mord (ohne Befehl zur Stürmung durch die Regierung) begangen.
(siehe dazu UNCLOS)

Meines Wissens nach begann der letzte Krieg im Gazastreifen zwischen Hamas und Israel Ende 2008 und endete mit einem beidseitigem akzeptierten Waffenstillstand Januar 2009.

Eine Rolle spielt hier auch die Blockade (kein Embargo wie Dr. Sabbel erwähnte) die Israel durchführt:
Ist diese als kriegerischer Akt zu sehen oder als legitimes Mittel durch eine Besetzungsmacht?

Hier werden keine Gründe erfunden!
Die Welt ist politisch so verwoben, dass Desinformation, Propaganda und dergleichen legitime Mittel eines Landes zur Durchführung eigener politischer Interessen sind.

Deswegen sollte man solchen "Counter Intelligence" Behörden eine entsprechende Prise Skepsis entgegenbringen.

Beispiel: http://www.flickr.com/photos/israel-mfa/sets/72157624179998488/

Ein paar der Bilder in diesem Flickr-Album des MFA haben EXIF-Daten (siehe "Date and Time (Original)" unter "Weitere Eigenschaften") die auf 2003 oder 2006 datiert sind.

Bei diesen Bildern ist die Beschreibung immer eindeutig in der Hinsicht, dass das gezeigte auf der Mavi Marmara gefunden wurde.

Sind das nun wissentlich falsche Bilder oder sollen diese nur als Beispielbilder dienen?